Eines der größten Probleme unserer Zeit ist, dass wir von Menschen regiert werden, denen Gefühle wichtiger sind als Gedanken und Ideen. Margaret Thatcher
“Die Lage war noch nie so ernst!” Als Konrad Adenauer mit erhobenem Zeigefinger und Grabesstimme diesen wahltaktisch genialen Spruch in Umlauf brachte, konnte er nicht ahnen, dass einmal die ganze Menschheit mit einem wohl unüberbietbaren Ernst der Lage konfrontiert sein würde. Wir blicken zwar bewegt auf Jahrmillionen zurück, andrerseits wagt heute niemand mehr daran zu denken, was in zehn oder zwanzig Jahren sein wird. Einem Übermaß an Vergangenheit steht ein Mangel an zuversichtlich stimmenden Zukunftsaussichten gegenüber. Es sieht sogar danach aus, als läge die Zukunft schon hinter uns. Kann doch keineswegs ausgeschlossen werden, dass sich unsere Zeit auf diesem Planeten ihrem Ende zubewegt.
Zwar hat der Mensch wirksame Mittel zur Schädlingsbekämpfung ersonnen, ist aber mittlerweile selbst der schlimmste Schädling der jemals existierte. Es gibt nichts, was durch unser Tun und Treiben nicht schon stark bis irreparabel beschädigt worden wäre. Angesichts des katastrophalen Zustands der Welt kommen Gedanken an eine heimtückische Krankheit auf. Die v mit falschen Medikamenten behandelt wird, und daher einen immer schlimmer werdenden Verlauf annimmt.
Tatsächlich gibt es, um damit zu beginnen, wohin man auch blickt, immer mehr Konflikte, Krisen und grauenhafte Zustände. Die weltweiten Militärausgaben sind in Höhen gestiegen, die noch kürzlich für unmöglich gehalten worden wären. Es konnte auch niemand glauben, dass ein russischer “Präsident” aus Freude am Töten missliebiger Menschen einen Angriffskrieg beginnt. Dass Säbelrasseln und diplomatische Taktlosigkeiten autoritär auftretender Mächte überall permanente Alarmzustände.schaffen, gehört längst schon zur Nomalität. Jeweils eigene militärische und wirtschaftliche Interessen werden rücksichtslos zu Lasten Schwächerer vorangetrieben. Mittlerweile sind etwa 100 Millionen Menschen auf der Flucht.
aus unbewohnbar gewordenen Gegenden. Die sich teilweise zu regelrechten Massakerzonen verwandelt haben. In denen Terrororganisationen und Verbrecherkartelle auf dem Rücken der Bevölkerung ihre Vernichtungskriege um Märkte und Territorien austragen. Dass sich auch in Amerika und durchaus stabilen europäischen Staaten abscheuliche Enthemmungs- und Radikalisierungstendenzen wie Krebsgeschwüre ausbreiten, kann bei all dem eigentlich nur noch eine Randnotiz sein.
Warum ist Demokratie ein Auslaufmodell?
Über Politik und Politiker gehen die Meinungen weit, manchmal auch sehr weit auseinander. Freilich kann in allen wenigstens halbwegs zivilisierten Kreisen, trotz noch so unversöhnlich aufeinander prallenden Auffassungen, am Ende meistens ein Minimum an Einigkeit erzielt werden. Und zwar darüber, dass es zur Demokratie als Staatsform keine vernünftige Alternative gibt. Für den niederschmetternden Anblick den die Welt derzeit bietet, ist daher schnell ein Grundübel ausgemacht. Das im Auftritt von Despoten und anderen nichtdemokratischen Mächten erkannt wird, die sich mit autoritärem Populismus über Gepflogenheiten liberaler Demokratien und freier Marktwirtschaft hinwegsetzen. Demokratie wird damit unausgesprochen zur Heiligen Kuh ernannt. Es darf aber bezweifelt werden, ob diese Staatsform auch in Zukunft eine Heilige Kuh bleiben wird. Immerhin gab es solche Kühe in der Geschichte der Menschheit schon viele.
Alles auf dieser Welt ist vergänglich, und auch alle ehemals großen Herrschaftsgebilde, mit ihren gleichsam für die Ewigkeit konzipierten Weltordnungen, sind ja längst schon verschwunden. Auch die sogenannte “westliche”, gleich nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffene Welt, existiert nicht mehr. Sie lebt nur noch in salbungsvollen Beschwörungen jener westlichen Werte weiter, die bei politischen Veranstaltungen mit geradezu religiöser Inbrunst als Heilsbringer der Menschheit gepriesen werden. Es handelt sich dabei jedoch im wahrsten Sinne des Wortes um Totenbeschwörungen.
Tatsächlich ist Demokratie in ihrer jetzigen Form ein soziales Ordnungsgefüge, das drauf und dran ist sich selbst abzuschaffen. Wobei, um nicht ohne Ironie einen bekannten Buchtitel zu zitieren, als Nebeneffekt gewissermaßen der “Untergang des Abendlandes” herbeigeführt wird. Die unheilvolle Kraft die dabei waltet ist freilich nicht die Demokratie als solche, sondern auf verhängnisvolle Abwege geratenene politische Führungskräfte. Die einer um sich greifenden, und ganze Staaten von innen her auflösenden Politikverwahrlosung anheim gefallen sind.
Die dafür verantwortlichen Gründe liegen auf der Hand. So wie im Fußball der “Abstieg”, ist für politische Parteien ein Absturz ins “Umfragetief” die größte aller denkbaren Katastrophen. Und so wie neue Trainer bemüht sind erschlaffte Kicker wieder auf Vordermann zu bringen, ist die Auswechslung von politischem Bühnenpersonal dazu da um bevorstehende Wahlen und Abstimmungen zu gewinnen. Allerdings spielen bei der Motivation des politischen Personals Dinge wie persönlicher Ehrgeiz, Geltungsbedürfnis, Machtstreben und Bildschirmtauglichkeit eine weitaus größere Rolle als Sachkenntnis, Bildung, Charakter und moralische Verpflichtung gegenüber dem Gemeinwesen. Dass beim politischen Wettbewerb eher Personalfragen als diskussionswürdige Inhalte im Vordergrund stehen, ist bestimmt eine der größten Schwächen moderner Demokratien.
Diese Schwäche kommt nicht zuletzt in jenen provozierend leeren, vermeintlich publikumswirksamen Phrasen, wie etwa “Aufbruch” oder “Erneuerung” zum Ausdruck. Mit denen politisches Bühnenpersonal zustimmungsheischend um sich wirft. Wobei an Bullshit zu erinnern wäre. Dessen furchterregender Kern per Definition in einem stillschweigenden Einverständnis zwischen Rednern und Zuhörern besteht. Dahingehend, dass es im Grunde genommen vollkommen wurscht ist was gesagt wird. Bullshit will weder verstanden noch ernst genommen, sondern von Rednern und Zuhörern als wohlklingende Belanglosigkeit genossen werden. Weshalb denn auch an der amerikanischen Verschmelzung von Politik und Entertainment nichts Verwerfliches empfunden wird. Bezeichnenderweise entfachte ein Bullshit-Showmaster-Präsident wie Trump wahre Begeisterungsstürme.
Demokratie braucht Meinungskonkurrenz. Wer politische Verantwortung übernehmen will, muss aber auf die dringlichsten Probleme der Welt nicht nur mit dem Finger zeigen, sondern auch bereit sein sie anzupacken. Der dazu notwendige Wille mag vorhanden sein. Es kommt jedoch einzig und allein auf die Umsetzung an. Was sich aber mit demokratischen Mechanismen nicht, oder nur unter erschwerten Bedingungen bewerkstelligen lässt. Demokratie ist bestimmt die beste Staatsform für Friedenszeiten. Wir sind aber in einer Situation, in der mit kämpferischer Entschlossenheit für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen gesorgt werden müsste. Womit Demokratie als Staatsform allerdings hoffnungslos überfordert ist.
Statt dessen hat sich ein circulus vitiosus, ein wahrer Teufelskreis etabliert. Grundsätzlich kommen Problemlösungen durch Rücksichten auf abweichende Interessenlagen und gegebene Mehrheitsverhältnisse nicht vom Fleck. Es bedarf einer ständiger Kompromissbereitschaft. Bei der gesetzte Ziele auf der Strecke bleiben. Können die großen Probleme dieser Welt aber nicht einvernehmlich gelöst werden, sind Politiker zum Nichtstun verdammt. Es bleibt ihnen dann nichts anderes übrig als sich im Dauerwahlkampf mit sich selbst zu beschäftigen. Öffentliche Selbstbefriedigung. Wobei jedoch die Komplexität ungelöster Probleme immer weiter zunimmt. Und mit ihr auch die Berührungsscheu sie ernsthaft anzufassen.
Demokratie löst keine Probleme. Sie ist selbst eines der größten Probleme, die es momentan gibt. Was sich an einem krassen Beispiel zeigen lässt. Es wird viel vom Klimawandel gesprochen. Dabei haben seriöse Forscher nachgewiesen, dass wir schon längst im Pyrozän, im Zeitalter des Feuers leben. Obwohl es überall auf der Erde immer öfter, länger und immer heftiger brennt, halten Staatsoberhäupter
Wahlversprechen ein, indem sie sich als Brandbeschleuniger betätigen. So hatte, um ein Beispiel zu nennen, der demokratisch gewählte brasilianische Staatspräsident Bolsonaro das Abfackeln des brasilianischen Regenwalds ausdrücklich gebilligt. Einem überlebensnotwendigen Allgemeingut der Menschheit. Kritik aus dem Ausland verbat er sich mit dem Hinweis auf die Würde seines Amtes, und als untragbare Einmischung in die inneren Angelegenheiten Brasiliens. Die groteske Dimension dieses Vorgangs wird jedoch erst dann in ihrer verhängnisvollen Tragweite deutlich, wenn man sich dabei an eine nicht minder groteske Episode erinnert. Während riesige Teile des Regenwalds in Flammen standen, brach Superstar Greta zur wohl unsinnigsten PR-Aktion aller Zeiten auf. Indem sie zwecks Schonung des Klimas statt im Flugzeug auf einem Segelboot nach Amerika reiste.
Leider sind die Zeiten vorbei, in denen wir uns zu Tode amüsieren konnten. Es wäre auch alles bestimmt nicht so tragisch, wenn unsere Erde nichts weiter als einfach
nur ein Narrenschiff wäre. Es ist jedoch ein schwer beschädigtes Schiff, auf dem zwecks notwendiger Reparaturmaßnahmen ohne wenn und aber gemeinsam an einem Strang gezogen werden müsste. Da es aber durch ein Festhalten am Auslaufmodell Demokratie nicht dazu kommen kann, sind demokratisch gesinnte Politiker genötigt im Narrenkostüm verhinderter Genies aufzutreten. Vom Willen beseelt Großartiges zu leisten, aber von der erdrückenden Einsicht beschlichen aufgrund ungeeigneter Bordmittel daran gehindert zu sein.
